Madeira-Strelitzie

Die Protestbewegung gegen den Golfplatz in Faial hat für ihre Petition inzwischen mehr als 600 Unterschriften gesammelt. Das ist nicht besonders viel, aber sie hat Großes vor:

Geplant sind unter anderem eine Beschwerde beim Rechnungshof in Lissabon, eine einstweilige Verfügung vor Verwaltungsgerichten sowie eine Eingabe bei der Europäischen Kommission – insbesondere für den Fall, dass das Projekt als von öffentlichem Interesse eingestuft wird.

In einem offenen Brief warnt die Initiative vor finanziellen, rechtlichen und ökologischen Folgen. Sollte die Regionalregierung oder die Stadt Santana Genehmigungen erteilen, kündigt sie umgehend weitere Maßnahmen an. Dazu zählen eine Klage zur Aussetzung der Genehmigungen, eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen möglichen Machtmissbrauchs sowie Beschwerden bei nationalen und internationalen Institutionen, darunter Umweltbehörden, die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF und die UNESCO.

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