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Infos, Tipps und Austausch zu Leben und Urlaub auf Madeira

 


Regierung Portugal - Neuwahlen?
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07.11.23 16:41
madBee 

Madeira-Strelitzie

Regierung Portugal - Neuwahlen?

Hallo,

da wir eine portugiesische Insel bewohnen, ist es vielleicht angebracht , darauf hinzuweisen, dass der Premierminister António Costa seinen Rücktritt angekündigt hat.
Wie er sagt, wurden heute, auch für ihn überraschend, seine Residenz und Büros untersucht, weil der Verdacht gegen fünf Personen (ihn nicht) besteht, dass bei der Vergabe von Konzessionen zur Lithiumförderung und Herstellung von grünem Wasserstoff Korruption mit im Spiel war.
Er wolle auch nicht wieder kandidieren.
Das liefe dann auf eine Auflösung des Parlaments und Neuwahlen hinaus.
Eine schwierige Situation, da Costa zunächst mit einer linken Mehrparteien-Regierung, dann mit einer Duldung regierte.

https://www.tagesschau.de/thema/portugal

https://www.dnoticias.pt/2023/11/7/38207...meiro-ministro/

Grüße, madBee

07.11.23 20:02
mrjasonaut 

Madeira-Strelitzie

Re: Regierung Portugal - Neuwahlen?

Ihr Bananenrepublikaner

08.11.23 18:08
Polarlicht 

Madeira-Levkoje

Re: Regierung Portugal - Neuwahlen?

mrjasonaut:
Ihr Bananenrepublikaner



Ich sag mal so: immerhin haben linke Politiker in aller Regel so viel Anstand, um auch von ihren Posten zurückzutreten. Das sieht auf dem rechten Rand meist ganz anders aus. Da wird korrumpiert, gelogen und es werden "alternative Fakten" geschaffen. Die eigenen Taschen werden anstandslos voll gestopft, der Staat als Selbstbedienungsladen angesehen. Siehe Putin, Urban, Erdogan, Trump... Da sind mir die portugiesischen Politiker doch irgendwie sympathisch - ja, und sicherlich wäre es sinnvoll auch mal einen kritischen Blick auf die Machenschaften auf Madeira zu werfen.

Ach, und noch eine Anmerkung zum Verfasser des "Bananenrepublikaner" -Kommentars: ich frage mich immer bei solchen Kommentargebern, wie es mit dem eigenen Engagement ausschaut? Engagement für örtliche Vereine? Für Amnesty? Greenpeace? Oder auch nur im Kleingarten- oder Fußballverein? - Die würden sich alle sehr über tatkräftige Unterstützung freuen, anstatt über kluge Kommentare. ;-) Nichts für ungut. War einfach nur ein schneller Gedanke, der gerade bei mir aufploppte.

08.11.23 19:52
mrjasonaut 

Madeira-Strelitzie

Re: Regierung Portugal - Neuwahlen?

Kannste vergessen. Ich denke immer nur und einzig an mich selbst.
Bin in keiner Kirche und in keinem Fussballverein.
Gebe Almosen nur an Leute die ich kenne. In Kleingärten gehe ich zum Schmarotzern.
In die Firma gehe ich nur aus dem Grund, um Geld zu verdienen, damit ich das meinem raffgierigen Vermieter in den Rachen werfen kann.
Wählen gehe ich nur Protest- und Fake- Parteien, den anderen glaube ich auch nix.

Ich bin verdammter ein Nihilist, Antinatalist, Antichrist und sowieso gegen alles.

09.11.23 05:50
Cojimar72 

Madeira-Cinerarie

Re: Regierung Portugal - Neuwahlen?

@ Polarlicht: ich bin ganz bei Deiner Ansicht. Im übrigen: es kommt auch immer darauf an, wie man mit Korruption umgeht. Und Costa hat immerhin das Kreuz, sein Amt subito zur Verfügung zu stellen.
@ Jasonaut: Deine Kommentare wollen provozieren. OK, angekommen. Da bleibt nur, mit den Augen zu rollen.

09.11.23 06:50
Polarlicht 

Madeira-Levkoje

Re: Regierung Portugal - Neuwahlen?

mrjasonaut:
Kannste vergessen. Ich denke immer nur und einzig an mich selbst.
Bin in keiner Kirche und in keinem Fussballverein.
Gebe Almosen nur an Leute die ich kenne. In Kleingärten gehe ich zum Schmarotzern.
In die Firma gehe ich nur aus dem Grund, um Geld zu verdienen, damit ich das meinem raffgierigen Vermieter in den Rachen werfen kann.
Wählen gehe ich nur Protest- und Fake- Parteien, den anderen glaube ich auch nix.

Ich bin verdammter ein Nihilist, Antinatalist, Antichrist und sowieso gegen alles.

Genau solche Einstellungen führen natürlich zu Regimen, wie wir sie in der DDR erlebt haben (ich durfte diesen Unrechtsstaat leider auch noch erleben). Demokratie lebt von der Beteiligung. Frei nach JFK: Frage nicht, was der Staat für Dich tut, sondern frage, was Du für den Staat (für das Zusammenleben) tun kannst. In freiheitlichen Gesellschaften hat man Freiheit - aber auch Verpflichtungen. Das wird bedauerlicherweise von sehr vielen Menschen vergessen bzw. nicht beachtet. Das macht mich immer ein wenig nachdenklich und manchmal auch traurig. Aber es ist wichtig, immer wieder darauf hinzuweisen. Deshalb mache ich mir die Mühe, diese Zeilen zu verfassen.

Zuletzt bearbeitet am 09.11.23 06:52

09.11.23 10:23
Zorro 

Madeira-Cinerarie

Re: Regierung Portugal - Neuwahlen?

@Polarlicht
Glaube mal nicht, daß es nur in der DDR so war (was ich als geborener Wessi aber nicht erlebt habe ).
Im Westen war man halt in den von dir genannten Vereinen und Organisationen gerne aktiv und hat darüber oft auch Vorteile gezogen oder den Posten als Treppenstufe benutzt.
Dieses Verhalten steckt meiner Meinung nach tief im Menschen drin. Unabhängig von Ost oder West, Hautfarbe oder Religion.
Das mit den Bananen hatte ich z.B. auch mehr auf Madeira bezogen verstanden (überall Bananen = alles Banane ?).
Da gibt die Lokalpolitik doch ebenfalls einiges zu diesem Thema her
LG Zorro

10.11.23 18:28
madBee 

Madeira-Strelitzie

Re: Regierung Portugal - Neuwahlen?

Hallo,

nach dem angekündigten Rücktritt von Costa hat der Präsident der Republik entschieden, die Abstimmung über den Haushalt vorzuziehen, damit sie noch vor dem Abtreten Costas erledigt wird.
Die Abstimmung soll am 29.11. erfolgen ( und kann von einer neuen Regierung noch geändert werden, wenn ich recht verstanden habe). Costa wird dem Haushalt zustimmen, um kein Bremsklotz für Europa zu sein.
Die Neuwahlen sollen Februar/März 2024 stattfinden. Das Parlament soll am 15. Januar aufgelöst werden.

Sicher ist die Kontinuität der portugiesischen Regierung nicht unbedingt ein weltbewegendes Thema. Wenn man aber den derzeit bekannten Zustand der Menschheit als Ganzes und die wieder neu aufflammenden kriegerischen Auseinandersetzungen bekannter Mächte dazu nimmt, kann man als Insulaner/Portugiese ein mulmiges Gefühl einer neuen, politischen Instabilität bekommen. Irgendwie scheint selbst im Kleinen nichts mehr sicher.
Schon im März diesen Jahres wies Präsident Marcelo Rebelo de Sousa darauf hin, dass Demokratien auf der ganzen Welt sich hüten und schützen müssen.
Mehrheiten kommen nicht mehr leicht zustande.

Grüße, madBee

16.11.23 11:50
Magisternavis 

Madeira-Cinerarie

Re: Regierung Portugal - Neuwahlen?

Moin,

man kann es kaum glauben: https://www.n-tv.de/politik/Abschreibfeh...le24534799.html

Gruss
Magisternavis

16.11.23 12:35
Zorro 

Madeira-Cinerarie

Re: Regierung Portugal - Neuwahlen?

Das ist ja ein echter Klopfer .......
Und was ist jetzt mit dem Rücktritt, den neu angesetzten Wahlen ?
Erledigt sich das irgendwie und alles ist wie vorher ?
Oder kann man den Zug nicht mehr stoppen ?
Das wird bestimmt interessant.

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